Anwälte Platanenhof

Erste Hilfe zum Thema Einstweiliger Rechtschutz

Wir vertreten Ihre Rechte als möglicher Anspruchsteller eines Antrages auf Erlass einer einstweiligen Verfügung oder einer sonstigen Maßnahme des einstweiligen Rechtsschutzes oder als möglicher Anspruchsgegner, etwa wenn Ihnen eine Abmahnung zugegangen ist und die Abgabe einer mit einer Vertragsstrafe abgesicherten Unterlassungserklärung von Ihnen verlangt wird.

 

 

Was beinhaltet der einstweilige Rechtsschutz?

Der Einstweilige Rechtsschutz ist, abgesehen von „Spezial“bereichen, wie z. B. dem Familienrecht, im Wesentlichen im 8. Buch der ZPO geregelt. Mit dem Einstweilen Rechtsschutz kann in besonders dringenden Fällen eine Sicherung der Rechte oder der Regelung eines streitigen Rechtsverhältnisses, im besonderen Ausnahmefällen auch eine Erfüllung eines besonders dringlichen Anspruches, etwa von Ansprüchen zur Sicherung von Leben und Gesundheit, erzielt werden. Der Einstweilige Rechtsschutz kommt sowohl für Ansprüche aus dem allgemeinen Zivilrecht, etwa nach einer Besitzstörung, z.B. durch Wegnahme einer Sache, aber auch bei Wiederherstellung einer Beheizung der Wohnung bei Minus-Temperaturen, in Betracht.

Darüber hinaus dient der Einstweilige Rechtsschutz insbesondere in Spezialmaterien wie dem Wettbewerbsrecht, dem Gesellschaftsrecht und insbesondere in allen Facetten des Urheber- und gewerblichen Rechtsschutzes dem Ziel einer Lösung der Probleme im vorstehend umschriebenen Sinne.

Vorrangig maßgeblich sind die jeweiligen materiell-rechtlichen Spezialgesetze und die Vorschriften insbesondere der ZPO.

Ansprechpartner

  • Prof. Dr. Peter Enders

    Einstweiliger Rechtschutz

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